Sitzungsbeginn:  19:30 Uhr Sitzungsende:  20:43 Uhr

 

  Grundhafte Erneuerung der Weidenhäuser Straße im Bereich zwischen Hollerstück und Alte Gärtnerei sowie Fahrbahnverbesserung im Bereich zwischen Einmündung Alte Gärtnerei und Hessenstraße mit Anpassung des Regenwasserkanals im OT Rechtenbach

hier: Ausführungsbeschluss

(Antrag des Bürgermeisters vom 19.10.2020)

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hüttenberg beschließt die grundhafte Erneuerung der Weidenhäuser im Bereich zwischen Hollerstück und Alte Gärtnerei sowie die Fahrbahnverbesserung im Bereich zwischen Alte Gärtnerei und Hessenstraße mit der Anpassung des Regenwasserkanals im OT Rechtenbach und beauftragt den Gemeindevorstand mit der baulichen Umsetzung der Maßnahme.

 Zur Finanzierung des Projektes werden 135.000 € im Finanzhaushalt von der Projekt-nummer STR-00000 auf die Projektnummer STR-000072 umgewidmet.

 Die Anpassung des Regenwasserkanals wird aus Haushaltsresten der Projektnummer Kanal-0003 finanziert.

 

  Nachbesetzung von Ortsgerichtsmitgliedern im Ortsgericht Hüttenberg I (Hüttenberg)

(Antrag des Gemeindevorstandes vom 30.09.2020

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, dem Direktor des Amtsgerichts für das Ortsgericht Hüttenberg I (Hüttenberg) als Kandidaten für das Amt der Ortsgerichtsschöffen

Herrn Malte Jung, Hauptstraße 71,
Herrn Thorsten Bernhardt, Am Zeise Rain 12b und
Herrn Christoph Jung, Waldstraße 21,

alle Hüttenberg, vorzuschlagen.

Weiterhin den Ortsgerichtsschöffen Eckhard Geißler als Nachfolger für das Amt des Ortsgerichtsvorstehers vorzuschlagen.

  Finanzbericht zum 30.09.2020

(Antrag des Bürgermeisters vom 14.10.2020)

 

Beschluss:

Der Vorsitzende stellt die Kenntnisnahme des Finanzberichtes durch die Gemeindevertretung fest.

  Einbringung Haushaltsentwurf Haushaltsplan incl. Anlagen für das Jahr 2021

(Antrag des Bürgermeisters vom 20.10.2020)

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, den Entwurf der Haushaltssatzung 2021 nebst Anlagen an den Haupt- und Finanzausschuss zur Beratung zu verweisen.

  Fortführung der Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2021

(Antrag des Bürgermeisters vom 13.10.2020)

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, die Hebesatzsatzung 2021 an den Haupt- und Finanzausschuss zur Beratung zu verweisen.

  Einbringung Waldwirtschaftsplan 2021

(Antrag des Bürgermeisters vom 11.09.2020)

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt den Waldwirtschaftsplan 2021 in der vom Ausschuss empfohlenen Fassung.

 

  Feuerwehrgerätehaus Rechtenbach – Anbau/Umbau/Neubau

(Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.10.2020)

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, den TOP Feuerwehrgerätehaus Rechtenbach – Anbau/Umbau/Neubau zur weiteren Beratung in den Bau- und Verkehrsausschuss zu verweisen.

 

  WLAN in öffentlichen Gebäuden (Antrag der FWG-Fraktion vom 21.11.2016, GVT 05.12.2016, JSU 26.11.2019 + 19.10.2020)  

Beschluss:

Der TOP wird zusammen mit dem folgenden TOP 2.9. behandelt.

  Beteiligung am Programm „Digitale Dorflinde“

(Antrag der SPD-Fraktion vom 11.06.2019, GVT 24.06.2019, JSU 26.11.2019 + 19.10.2020)

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, das Angebot der Firma Innerebner anzunehmen und die Verwaltung mit der Umsetzung zu beauftragen.

 

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