Ergebnisprotokoll über die öffentliche Sitzung des Bau und Verkehrsausschusses vom 14.06.2021

Sitzungsbeginn:  19:30 Uhr Sitzungsende:  22:24 Uhr

 

  Wahl der/ des Vorsitzenden des Ausschusses      

Beschluss:

Der Bau- und Verkehrsausschuss wählt Herrn Klaus Heinrich Weber mit 5 Ja-Stimmen bei 3 Enthaltungen zum Ausschussvorsitzenden.

  Wahl der Stellvertreterin/ des Stellvertreters der/ des Vorsitzenden      

Beschluss:

Der Bau- und Verkehrsausschuss wählt Frau Ivonne Vogt mit 6 Ja-Stimmen bei 3 Enthaltungen zur Stellvertreterin des Ausschussvorsitzenden.

  Wahl der Schriftführerin/ des Schriftführers sowie deren/ dessen Stellvertreter/in      

Beschluss:

Der Bau- und Verkehrsausschuss wählt Frau Doris Harfst mit 7 Ja-Stimmen zur Schriftführerin.

Der Bau- und Verkehrsausschuss wählt Frau Jennifer Scheithauer mit 5 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung zur Stellvertreterin der Schriftführerin.

  Umgehende Erschließung des zweiten Bauabschnittes im Baugebiet „Auf der Höll“ im Ortsteil Reiskirchen

(Antrag der CDU-Frakti

     

Bschluss:

Der Bau- und Verkehrsausschuss beschließt einstimmig mit 9 Ja-Stimmen, den TOP „Umgehende Erschließung des zweiten Bauabschnittes im Baugebiet „Auf der Höll“ im Ortsteil Reiskirchen“ auf die nächste Ausschusssitzung zu vertagen.  Dort soll möglichst ein Beschluss gefasst werden

Erstellung eines Straßenzustandskatasters für die Gemeinde Hüttenberg

(Antrag der FWG-Fraktion vom 18.05.2021, GVT 31.05.2021)

     

Die Gemeindevertretung lehnt den nachfolgenden Antrag ab:

Beschluss:

Der Bau- und Verkehrsausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, den Gemeindevorstand zu beauftragen, ein Konzept für die Erstellung eines Straßenzustandskatasters zu erstellen und dies in den Ausschuss für Bau- und Verkehr einzubringen. Gemeinsam mit dem Ausschuss wird die Erstellung des Straßenzustandskatasters beauftragt und umgesetzt.

Insbesondere sollen die folgenden Erkenntnisse eingebracht werden:

– Welche Investitionen sind zum Erhalt der Straßeninfrastruktur erforderlich?

– Wie sieht die Prioritätenliste zum Erhalt der Straßeninfrastruktur Hüttenbergs aus

– Bei welchen Straßen sind Erhaltungsmaßnahmen zur Verhinderung von Grundsanierungen und hohen Folgekosten erforderlich.

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