Bekanntmachungen

Hüttenberger Mitteilungsblatt - s Blättche

Hier finden Sie die vorletzte Ausgabe des Hüttenberger Mitteilungsblatts.


Vortrag – Hoher Blutdruck

Prof. Holger Nef, stellvertretender Direktor der Medizinischen Klinik I Kardiologie/Angiologie, wird über  Thema »Hoher Blutdruck – Auswirkungen, Früherkennung und Behandlung« sprechen.

Der hohe Blutdruck hat zahlreiche Folgewirkungen, die bei rechtzeitiger Diagnose und Therapie vermeidbar wären.

Wann: Donnerstag, den 9. Mai 2019

Uhrzeit:16.00 Uhr

Ort: Begegnungsstätte/Seniorenzentrum Berliner Str. 10 Hüttenberg

Hol- und Bringdienst: Wenn Sie einen Fahrdienst, der Sie vor der Veranstaltung abholt und danach wieder nach Hause bringt, nutzen möchten, melden Sie sich bitte bis zum 7. Mai 2019 beim Seniorenbüro, unter der Telefonnummer 06441- 7006 25 an.


Haushaltssatzung der Gemeinde Hüttenberg

für das Haushaltsjahr 2019

Gemäß § 97a in Verbindung mit den §§ 92 Abs. 5, 92a, 102, 103 und 105 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 1. April 2005 (GVBl. 2005 I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 4 des HESSENKASSE-Gesetzes 2018 vom 25. April 2018 (GVBl. 2018 Nr.5 S. 59 ff.) und Artikel 2 des Gesetzes zur Neuregelung der Erhebung von Straßenbeiträgen vom 28. Mai 2018 (GVBl. 2018 Nr.9 S. 247 ff.), sowie Artikel 6 des Zweiten Gesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften vom 21. Juni 2018 (GVBl. 2018 Nr.12 S. 291ff.), hat die Gemeindevertretung am 10.12.2018 folgende Haushaltssatzung beschlossen:

§ 1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019

wird im Ergebnishaushalt

im ordentlichen Ergebnis
mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf -21.987.000 EUR
mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 22.405.630 EUR
mit einem Saldo von 418.630 EUR

im außerordentlichen Ergebnis
mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf 21.300 EUR
mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 0 EUR
mit einem Saldo von 0 EUR

ausgeglichen/mit einem Überschuss/Fehlbedarf von -397.330 EUR

im Finanzhaushalt

mit dem Saldo aus den Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf -228.880 EUR

und dem Gesamtbetrag der

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 164.600 EUR
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf -1.932.400 EUR
mit einem Saldo von -1.767.800 EUR

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 1.787.500EUR
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf -772.600 EUR
mit einem Saldo von 1.014.900 EUR

ausgeglichen/mit einem Zahlungsmittelüberschuss/
Zahlungsmittelbedarf des Haushaltsjahres von -981.780 EUR

festgesetzt.

§ 2

Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushaltsjahr 2019 zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird auf
1.787.500,00 EUR festgesetzt.

Die Kreditmittel aus dem Investitionsprogramm der Hessenkasse sind in dieser Summe nicht enthalten.

§ 3

Der Gesamtbetrag von Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2019 zur Leistung von Auszahlungen in künftigen Jahren für Investitionen und Investitions-förderungsmaßnahmen wird auf 985.000,00 EUR festgesetzt.

§ 4

Der Höchstbetrag der Liquiditätskredite, die im Haushaltsjahr 2019 zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 772.600,00 EUR festgesetzt.

§ 5

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2019 wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer
a) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) auf 440 v. H.
b) für Grundstücke (Grundsteuer B) auf 500 v. H.

2. Gewerbesteuer auf 357 v. H.

§ 6

Es gilt das von der Gemeindevertretung beschlossene Haushaltssicherungskonzept.

§ 7

Es gilt der von der Gemeindevertretung als Teil des Haushaltsplans beschlossene Stellenplan.

§ 8

Gemäß VV Nr. 1 zu § 1 GemHVO sind Umsetzungen von Planstellen von Beamten und von Arbeitnehmern, die im Zusammenhang mit einer Umorganisation der Verwaltung innerhalb der Teilhaushalte stehen, möglich ohne dass dadurch eine Nachtragssatzung erforderlich wird.

§ 9

Erheblichkeitsgrenzen

Als nicht erheblich im Sinne des § 100 Abs. 1 HGO gelten kassenwirksame über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen

a) im Ergebnishaushalt

• vom Deckungskreis 1 bis zu einem Betrag von 60.000,00 Euro
• vom Deckungskreis 2 bis zu einem Betrag von 60.000,00 Euro
• vom Deckungskreis 3 bis zu einem Betrag von 40.000,00 Euro
• vom Deckungskreis 4 bis zu einem Betrag von 60.000,00 Euro
• vom Deckungskreis 5 bis zu einem Betrag von 60.000,00 Euro

b) im Finanzhaushalt

• vom Deckungskreis 6 bis zu einem Betrag von 15.000,00 Euro
• vom Deckungskreis 7 bis zu einem Betrag von 8.000,00 Euro
• vom Deckungskreis 8 bis zu einem Betrag von 15.000,00 Euro
• vom Deckungskreis 9 bis zu einem Betrag von 35.000,00 Euro

Der Gemeindevorstand hat der Gemeindevertretung davon alsbald Kenntnis zu geben.

Gemeinde Hüttenberg, den 10.12.2018, gez. Bürgermeister Christof Heller


Bekanntmachung der Haushaltssatzung

Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Die nach §§ 102, 103 und 105 Abs. 2 HGO in der erforderliche(n) Genehmigung(en) der Aufsichtsbehörde zu den Festsetzungen in den §§ 2, 3 und 4 der Haushaltssatzung sind erteilt. Sie hat folgenden Wortlaut:

„Gemäß den §§ 103 und 105 Abs. 2 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 1. April 2005 (GVBl. 2005 I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 2 des dritten Gesetzes zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetztes zum Wasserverbandsgesetz vom 15. September 2016 (GVBl. 2016 Nr. 12 S. 167ff.), erteile ich dem Gemeindevorstand der Gemeinde Hüttenberg unter Auflagen die

Genehmigung

a. der Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen gemäß § 103 HGO in Höhe des zunächst durch Einzelkreditgenehmigungsvorbehalt (siehe Auflage 5) geminderten Gesamtbetrags von
787.500 € (in Worten: siebenhundertsiebenundachtzigtausend fünfhundert Euro)
b. des Gesamtbetrags der Verpflichtungsermächtigungen zur Leistung von Auszahlungen in künftigen Jahren gemäß § 102 HGO bis zu einer Höhe von
985.000 € (in Worten: neunhundertfünfundachtzigtausend Euro)
c. des Betrags der Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen nach § 105 HGO bis zu einem Höchstbetrag von
772.600 € (in Worten: siebenhundertsiebenundsiebzigtausend sechshundert Euro).
d. des Haushaltssicherungskonzepts gemäß § 92a HGO,
e. der Abweichung von den Vorgaben zum Haushaltsausgleich in der Planung des Finanzhaushalts i. S. d. § 92 Abs. 5 Nr. 2 HGO.
Die Genehmigung ist im Sinne der §§ 92, 92a, 97a, 102, 103 und 105 HGO mit Nebenbestimmungen verbunden.

Auflagen
1. Diese Aufsichtsbehördliche Genehmigung und die Haushaltsbegleitverfügung sind gemäß § 50 Abs. 3 HGO der Gemeindevertretung bekannt zu machen. Daher bitte ich bis zum 31. Mai 2019 um die Vorlage eines geeigneten Nachweises und eines Belegs der Bekanntmachung der Genehmigung i. S. v. § 97 Abs. 5 HGO (inkl. der Auflagen).
2. Bis zum 30. April 2019 muss im Sinne der Vorgaben des § 112 HGO der Aufstellungsbeschluss für den Jahresabschluss 2018 erfolgt sein. Ich darf um eine schriftliche Information über den Sachstand und um Beachtung der Vorgaben des § 112 Abs. 10 HGO bitten.
3. An Ihrem Berichtswesen im Sinne des § 28 GemHVO möchte ich weiterhin teilhaben und bitte Sie, mir die Berichte innerhalb von sechs Wochen nach dem jeweiligen Stichtag (30.06. und 30.09.) vorzulegen. Unterjährig erwarte ich dann eine zeitnahe, schriftliche Information, falls – widererwartend – die Planansätze durch Ertragsausfälle und / oder Aufwandssteigerungen in Gefahr geraten. Bitte integrieren Sie auch weiterhin in Ihre Berichte den Stand der Umsetzung aller veranschlagten Investitionen oberhalb 30.000 €.
4. Zur Überprüfung der Wirksamkeit der Konsolidierungsmaßnahmen „Anhebung Grundsteuer A und B“ sowie „Anhebung Hundesteuer“ bitte ich kurz nach den Fälligkeitsterminen der Grundsteuer zum 15. Mai und 15. August und zwar zu den Stichtagen 1. Juni und 1. September 2019 um eine Mitteilung der bis dahin tatsächlich erreichten Konsolidierung durch die Maßnahmen.
5. Aufgrund § 103 Abs. 2 und 4 Nr. 2 HGO werden die folgenden investiven Maßnahmen unter den Vorbehalt der Einzelkreditgenehmigung gestellt:

• DGH_20-003 Erneuerung Raumlufttechnische Anlage 300.000 €
• GRUNDST-01 Ankauf Grundstücke (Bauland) 100.000 €
• KANAL-003 EKVO Infrastrukturanlagen im Bau – allgemein 100.000 €
• KANAL-0040 EKVO Ostendstr./Gießener Str./Frankfurter/Wein. 150.000 €
• STR-000000 Straßen Tiefbaumaßnahmen allgemein 100.000 €
• STR-000053 Straßenb. Ostendstr./Gießener/Frankf./Wein. EKVO 250.000 €
Gesamt unter Vorbehalt der Einzelkreditgenehmigung 1.000.000 €

Für die Genehmigung sind die erforderlichen Unterlagen gemäß § 12 GemHVO mindestens einen Monat vor Beauftragung der Maßnahme vorzulegen. Sollten bereits Maßnahmen im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 99 HGO zur Ausführung gelangt sein, bitte ich die Dokumentation und ein aktuelles Baukostencontrolling für die jeweilige betroffene Maßnahme zu übersenden.
Ich bitte dabei folgendes zu beachten: Bei der jeweiligen Beantragung der Einzelkreditgenehmigung ist mittels geeignetem Nachweis (z. B. Darlehensübersicht) darzustellen, dass zuvor die Kreditermächtigung aus dem Jahr 2018 komplett in Anspruch genommen wurde.
Sofern die Einzelkreditgenehmigungen nicht in 2019 beantragt und genehmigt werden, sind die Maßnahmen - sofern sie in 2020 durchgeführt werden sollen - im Folgejahr in entsprechender Höhe neu zu veranschlagen. Darüber hinaus behalte ich mir vor, nur Teilbeträge zu genehmigen.

Der Haushaltsplan und die Aufsichtsbehördliche Genehmigung liegt zur Einsichtnahme vom 25.04.2019 bis 10.05.2019 im Rathaus OT Rechtenbach, am Empfang zu folgenden Uhrzeiten öffentlich aus: Montag bis Freitag 07:30 – 12:00 Uhr und Donnerstag zusätzlich 14:00 – 18:00 Uhr:

Gemeinde Hüttenberg, den 18.04.2019
Der Gemeindevorstand, gez. Bürgermeister Christof Heller


Ortsbeirat Rechtenbach

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Rechtenbach am

Mittwoch, 17. April 2019 um 19:30 Uhr

im Sitzungszimmer der Gemeindeverwaltung, Im Saales 2, OT Rechtenbach.

Tagesordnung:

1. Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Protokoll vom 23.05.2018
3. Anhörung des Ortsbeirates: Überlassung Grundstück zum Aufstellen eines Funkturmes
4. Parksituation an der Sporthalle in Rechtenbach
5. Verschiedenes

Hüttenberg, 08.04.2019 gez. Armin Hofmann, Vorsitzender des Ortsbeirats


Archiv bleibt geschlossen


Das Archiv der Gemeinde Hüttenberg bleibt am Dienstag, dem 23. April 2019 geschlossen.


Straßensperrung im Zuge von Sanierungsarbeiten im Ortsteil Volpertshausen

Ortsteil Reiskirchen wird vom Öffentlichen Nahverkehr nicht bedient

Bauarbeiten durch Hessen Mobil im Zuge der Straßensanierung im Hüttenberger Ortsteil Volpertshausen machen eine Sperrung im Kreuzungsbereich der Rheinfelser Straße / Reiskirchener Straße notwendig. Die Sperrung betrifft den Zeitraum von Dienstag, 23. April 2019 ab 18 Uhr bis Donnerstag, 25. April 2019 um 22 Uhr.

Eine Umleitung des Verkehrs von und nach Reiskirchen erfolgt über Niederwetz / Oberwetz.
Der öffentliche Nahverkehr des VLDW wird Reiskirchen im genannten Zeitraum nicht anfahren. Auch die Bushaltestelle am DGH Volpertshausen wird nicht bedient.

Der Verkehr aus / in Richtung Oberwetz sowie aus / in Richtung Vollnkirchen wird über eine halbseitige Sperrung des betreffenden Kreuzungsbereiches mit Ampelanlage geregelt.

Wir bitten um Verständnis.


Gemeinschaftlicher Baumschnittlehrgang für Anfänger und Fortgeschrittene

Unter Anleitung von erfahrenen Gartenbauern des Obst- und Gartenbauvereins Hüttenberg werden gemeinsam direkt an den Obstbäumen der Gemeinde die nötigen Schnittmaßnahmen erklärt und anschließend in kleinen Gruppen praktisch ausgeführt. Ziel ist es unter anderem, alte und nicht mehr stark verbreitete Apfelsorten zu erhalten.

Treffpunkt ist am 27.04.2019 um 08.30 Uhr in der Gemarkung „Wolfsgräben“.

Dorthin kommen Sie, wenn Sie die Verlängerung der Waldstraße in Hüttenberg ins Feld fahren und bei dem großen Betonmast links abbiegen.

Werkzeug bitte – falls vorhanden - mitbringen
Dort erfahren Sie alles Wissenswerte zum Frühjahresschnitt und zum nötigen Werkzeug. Je nach Anzahl der Teilnehmer werden wir in eine andere Gemarkung fahren und das neue Wissen praxisnah testen.

Wer schon über das entsprechende Werkzeug wie Astscheren, langstielige Baumsägen und Leitern verfügt, wird gebeten, diese mitzubringen. Für alle anderen Teilnehmer halten wir Werkzeuge bereit.

Gemeinsamer Imbiss nach dem Einsatz
Im Anschluss um die Mittagszeit wird wie immer ein kleiner Imbiss für alle Mitwirkenden angeboten.

Für Fragen steht Herr Bechthold von der Gemeinde unter der Tel.: 06441-7006-38 zur Verfügung. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Eine Teilnehmergebühr wird nicht erhoben.

Veranstalter ist die Gemeinde Hüttenberg in Zusammenarbeit mit dem Obst- und Gartenbauvereinen Hüttenberg.


Hüttenberger Ferienpass 2019

Es geht wieder los!

Liebe Veranstalter beim Hüttenberger Ferienpass,

wir möchten Sie herzlich einladen, auch in diesem Jahr wieder tolle Aktionen für die Kinder der Gemeinde in den Sommerferien zu gestalten. So viele schöne und unterschiedliche Aktivitäten gab es 2018, dass wir nur gestaunt haben.

Auch in der Ferienpass-Saison 2019 erfolgt die komplette Erfassung & Abwicklung aller Ferienpass-Aktionen online.

Wir haben alle Vereine / Veranstalter zu Beginn dieser Woche per Email angeschrieben und neue, für 2019 gültige persönliche Zugangsdaten zum online-Programm übermittelt. Ein Link zu einer Kurzanleitung für das online-Programm wurde ebenfalls zugestellt. Es funktioniert alles genauso wie im letzten Jahr.

Die Musical-Woche wird in der ersten Juli-Woche 2019 stattfinden. Dies Information ist für die Planung einiger weiterer Aktionen notwendig.

Sollten Sie keine Nachricht erhalten oder Fragen zur online-Registrierung Ihrer Ferienaktion haben, setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung. Auch wenn Sie als Verein, als Bürger/in oder Bürgergruppe erstmalig mitwirken möchten, ist dies natürlich möglich. Bitte sprechen Sie uns an.

Veranstaltungen können bis zum 18. April angemeldet werden.

Ihr Team Ferienpass
Tel.: 06441/ 7006-90 oder 06441 / 7006-24
Email: info@huettenberg.de


Öffnungszeiten & Sprechzeiten in Ihrem Rathaus

Montag bis Freitag von 7.30 Uhr bis 12 Uhr
Donnerstag zusätzlich von 14 bis 18 Uhr

ist unser Bürgerbüro für Sie geöffnet. Dort können Sie Pass– & Meldeangelegenheiten erledigen.

Für alle weiteren Dienstleistungen im Rathaus bitten wir Sie, vorab persönliche Gesprächstermine mit unseren Mitarbeitern zu vereinbaren. Diese können auch außerhalb der o.g. Öffnungszeiten liegen. So vermeiden Sie Wartezeiten & Engpässe.
Ihren Wunschtermin vereinbaren Sie unter der Rufnummer 06441/7006-0 oder per eMail unter info@huettenberg.de .
Wir freuen uns auf Ihren nächsten Besuch.